Verhinderungspflege 12/2021

(§ 39 SGB XI Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson)

Kurz erklärt: Macht die private Pflegeperson Urlaub oder ist sie durch Krankheit oder aus sonstigen Gründen vorübergehend an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegeversicherung die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr, die sogenannte Verhinderungspflege, wenn die pflegebedürftige Person mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. Ein Anspruch auf Verhinderungspflege besteht jedoch erst, nachdem die Pflegeperson den pflegebedürftigen Menschen mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat. Einen Nachweis dafür können Sie zum Beispiel vom Hausarzt erhalten. Lediglich zum Beginn der Verhinderungspflege muss mindestens der Pflegegrad 2 vorliegen. ...

... Die Leistungen der Verhinderungspflege umfassen Leistungen der Grundpflege (z.B. die Körperpflege) und Leistungen der hauswirtschaftlichen Versorgung.
Die Verhinderungspflege kann auch stundenweise in Anspruch genommen werden. Dafür muss die Abwesenheit der Pflegeperson pro Tag unter 8h liegen.
Im Gegensatz zur Kurzzeitpflege wird die Verhinderungspflege gewöhnlich in der häuslichen Umgebung durchgeführt.
Ein Antrag auf Leistungen der Verhinderungspflege ist vorab nicht zwingend erforderlich. Jedoch sollten alle Belege gesammelt im Nachhinein mit dem Antrag bei der Pflegekasse eingereicht werden. Dies ist normalerweise bis zu 4 Jahren rückwirkend möglich. Wird die Verhinderungspflege von Angehörigen bis 2. Grades (z.B. Kinder, Eltern) wird maximal das 1,5fache des bisherigen Pflegegeldes erstattet, wenn die Pflege nicht erwerbsmäßig durchgeführt wird.
Jährlich können bis 1612€ für die Verhinderungspflege erstattet werden. Die Verhinderungspflege kann längstens bis zu 6 Wochen pro Jahr genutzt werden. Aufgestockt werden kann die Leistung mit bis zu 806€ der Leistungen der nicht genutzten Kurzzeitpflege. Es steht also maximal ein Betrag von 2418€ pro Jahr zur Verfügung
Wichtig zu wissen: während der Verhinderungspflege erhalten Sie die Hälfte des bisherigen Pflegegeldes. Am ersten und dem letzten Tag der Verhinderung der Pflegeperson wird das volle Pflegegeld gezahlt. Außerdem übernimmt die Pflegekasse die Arbeitslosen- und Rentenversicherungsbeiträge weiter. Während der stundenweisen Verhinderungspflege wird das Pflegegeld nicht gekürzt.

§ 39 SGB XI Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson

(1) Ist eine Pflegeperson wegen Erholungsurlaubs, Krankheit oder aus anderen Gründen an der Pflege gehindert, übernimmt die Pflegekasse die nachgewiesenen Kosten einer notwendigen Ersatzpflege für längstens sechs Wochen je Kalenderjahr; § 34 Absatz 2 Satz 1 gilt nicht. Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepflegt hat und der Pflegebedürftige zum Zeitpunkt der Verhinderung mindestens in Pflegegrad 2 eingestuft ist. Die Aufwendungen der Pflegekasse können sich im Kalenderjahr auf bis zu 1 612 Euro belaufen, wenn die Ersatzpflege durch andere Pflegepersonen sichergestellt wird als solche, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder die mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben.

(2) Der Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 kann um bis zu 806 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 auf insgesamt bis zu 2 418 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. Der für die Verhinderungspflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Kurzzeitpflege nach § 42 Absatz 2 Satz 2 angerechnet.

(3) Bei einer Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben, dürfen die Aufwendungen der Pflegekasse regelmäßig den Betrag des Pflegegeldes nach § 37 Absatz 1 Satz 3 für bis zu sechs Wochen nicht überschreiten. Wird die Ersatzpflege von den in Satz 1 genannten Personen erwerbsmäßig ausgeübt, können sich die Aufwendungen der Pflegekasse abweichend von Satz 1 auf den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 belaufen; Absatz 2 findet Anwendung. Bei Bezug der Leistung in Höhe des Pflegegeldes für eine Ersatzpflege durch Pflegepersonen, die mit dem Pflegebedürftigen bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert sind oder mit ihm in häuslicher Gemeinschaft leben, können von der Pflegekasse auf Nachweis notwendige Aufwendungen, die der Pflegeperson im Zusammenhang mit der Ersatzpflege entstanden sind, übernommen werden. Die Aufwendungen der Pflegekasse nach den Sätzen 1 und 3 dürfen zusammen den Leistungsbetrag nach Absatz 1 Satz 3 nicht übersteigen; Absatz 2 findet Anwendung.

(Quelle: Bundeministerium f. Gesundheit)